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Ist Trumps Protektionismus ein Fall für die Schiedsgerichte?

18. Januar 2017

Wurden die Schiedsgerichte nicht eingeführt, damit die Investitionen vor Willkürakten von Herrschern geschützt sind? Das scheint mir ein klarer Fall zu sein: Trump feiert seine „Erfolge“, bekennt sich zu seinem Aktionismus, zur massiven Androhung von Änderungen vom bislang verabredeten, verbrieften Weg. Das ist ein Schuldeingeständnis. Ich kenne das NAFTA und das US Recht nicht so gut, aber kann die USA den Schaden bei Trump zurückfordern?

Ein Fan von gerichtlichen Auseinandersetzen bin ich nicht – Kooperation steht auf meiner Fahne, aber das scheint mir geltendes Recht zu sein. Ist dem so? Ich bin neugierig, kein Jurist oder Kenner der Details. Scheint aber stimmig fasst schon ein Paradebeispiel zu sein.

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