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Positionierung der Neuen Mitte

15. März 2016

Mit diesen Fragen war zu rechnen und sie wurden prompt gestellt: Wie würde sich die „Neue Mitte“ positionieren? Merkelig. Alles andere ist noch offen.

Wenn sie Glück haben, ist TTIP bis zu diesem Zeitpunkt Geschichte. Sie werden bald merken, dass die Digitalisierung und TTIP nicht zusammen gemacht werden können. Würde z.B. D. die Digitalisierung fördern und würde dabei eine neue Suchmaschine oder ein neues Facebook herauskommen, sind Klagen dieser Firmen selbstverständlich und D wäre Pleite; die EU würde zerfallen oder britischlastig werden (Kaninchen / Schlange Prinzip). Ähnliches gilt für die menschliche Rohrpost, SynErgy und China könnte die USA verklagen, weil es durchsichtige Photovoltaik anbietet, was den Markt ihrer Verdunkelungsvoltaik stört.

Protektionsmärkte schützen alte Erfolge und Investitionen; sie sind definitiv schlecht für Innovationen, Arbeitsmarkt und Entwicklung – und damit schlecht für die Wirtschaft. Wer das machen will, der versteht nicht allzuviel von Wirtschaft und ist naive, fasst schon blind gegenüber dem, was sich aktuell auf dem Markt tut – es gibt genügend Beispiele.

Der Investorenschutz war als Werkzeug gegen Mutwillen und Korruption in den Staaten, mit denen er erstmals eingeführt wurde, evtl. ein effektives Mittel, als Ersatz der internationalen Rechtsprechung taugt er nicht viel. Hier sind dickere Bretter zu bohren.

Die Flüchtlingsfrage wird als EU Thema ausgegrenzt werden, jedoch wird ein Schutz der Heimatgrenzen (polizeilich und militärisch) als Pflichtszenario vorgesehen werden.

Theoretisch wären noch etliche Regelungen nötig; sehr gut wäre die Einführung von Wirtschaftsinseln auch um die Innovationskraft aufrecht zu erhalten, ebenso IvaP, aber das würde bedeuten, dass eine neue, fehlerfreie Technik statt der aktuell zur Überwachung gewollt fehlerhaften Hard- und Software entwickelt werden dürfte und das setzt eine Einigung mit den Diensten voraus.

Eine solche Einigung würde eine offizielle Hausdurchsuchung (evtl. unbemerkte) beinhalten. Die Dienste werden dafür plädieren, den Verlust des Schutzes des unbescholtenen Bürgers auf Handys und jegliche Hard- / Software auszudehnen, damit in diesen Fällen, die technischen Möglichkeiten legal genutzt werden können. Doch dieses Thema ist umfassend und sprengt den aktuellen Rahmen.

Mit SynErgy (incl. einem konkreten Plan) könnte das zu einer EU weite Bewegung werden. Man müsste es nur richtig machen.

Um die Antwort zu geben, klar wurde mir, bei dieser Gelegenheit, eine Umsetzung der Blogthemen gefallen, dass darüber spekuliert werden kann, zeigt nur, dass das Thema noch nicht spruchreif ist.

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