Skip to content

Wählen oder nicht wählen – und wenn, was?

10. März 2016

Die Partei, die am besten zu einem passt. Wenn es aber keine gibt? Viele meinen auch in diesem Fall, dass die Partei gewählt werden soll, die am ehesten zu einem passt. Ein Politiker meinte einmal, dass er froh sei, wenn seine Partei zu 30% mit ihm übereinstimme. Entweder passen zwei Partei zu 50% oder eine in nur einem Punkt? Im ersten Fall könntest Du gut mit beiden leben, entscheide Dich oder wirf eine Münze. Im zweiten Fall wähle entweder den Punkt, der Dir am wichtigsten ist oder wähle ungültig. Nicht wählen? Das kann interpretiert werden: „Du bist zufrieden, wie es ist, alles wäre Dir recht“ und „Du hast kein Vertrauen mehr in das System und fühlst Dich nicht vertreten“. „Ungültig“ kann auch interpretiert werden, z.B.: „Du bist zu dumm zum Wählen“ Stimmt, das ist eine wertende Interpretation, das sollte man nicht machen. Ist ein bisschen so wie: „Alle „gültig“ Wähler sind Angeber“. Oder früher: „Das sind doch nur Konditionierte“. Und was soll uns das sagen? Dass nicht jede Interpretation gerechtfertigt ist und dass nicht alles, was gesagt wird eine Meinung sondern auch beleidigend gemeint sein kann – da braucht man nicht drauf eingehen. Und in Bezug auf Wahlen? Dass es an der Zeit ist, eine gute Partei zu unterstützten oder zu gründen, die solche Sprüche nicht nötig hat. Was für eine Partei sollte das sein? Die ein Interesse an einer neuen Partei haben sollten sich zusammentun und klären, was sie wollen. 80% Prozent wird nur gehört werden wollen, diese Leute sind bei der Aufgabe gefragt, vor Ort zuzuhören, das zusammenzufassen und gut zu formulieren, Wieder 80% werden einfach nur wollen, dass die Organisation und so weiter einfach funktioniert und flexibel genug ist. Dann sinken die Prozentsätze rapide, weil es mehrere Meinungen zum selben Thema geben kann. An dieser Stelle können sich dann zwei oder mehr Parteien bilden. Werden es zu viele, dann wäre es besser, man engagiert sich in den etablierten Parteien, das hätte auch den Vorteil, dass man einen Eindruck bekommt, wie das Verwalten und Regieren funktioniert und was man besser machen kann. Und das soll wichtig sein? Ich denke „die“ haben das Sagen?“ Und dennoch war es allen klar, dass die Verwaltung das nicht schaffen kann – noch bevor sie es versucht haben. Es stellt sich die Frage: Haben „die“ was gesagt oder kann es die Verwaltung wirklich nicht? Und: Was bedeutet das, was soll sich jeweils ändern? Genau, was soll sich jeweils ändern? Im ersten Fall sollte man sich überlegen, wie oft man angeflunkert werden will und ob das politisch wertvoll ist, im zweiten Fall ist es einfach: die Organisation stimmt nicht – das sollte in einer gewissen Zeit korrigiert werden, sonst ist das systemrelevante Personal auszutauschen bzw. die Aufgaben zu digitalisieren. Anpassungen funktionieren dann schnell und zuverlässig. Und was passiert dann mit dem Personal? Welches meinst Du? Das, das bei dieser These der Weisung oder der eigenen Macht huldigt, in beiden Fällen zumindest gegen den Sinn des Gesetzes arbeitet? Freilich nicht. Die anderen. Im Szenario werden das wenige sein, für die gilt: Auch die Digitalisierung kann missbraucht werden. Es werden also immer Leute gebraucht, die zumindest die Arbeiten prüfen und die mit dem Bürger reden. Noch eine Frage: Wie oft soll man sich denn angeflunkern lassen? „Die Renten sind sicher.“ „Ihr Geld ist sicher.“ In solchen Situationen kann man darüber reden, auch, weil die meisten wissen, wie es gemeint ist. Doch: Wie oft will man, dass solche Situationen vorkommen? Und, wenn der Politiker merkt, dass er damit durchkommt, was passiert dann mit ihm? So manchem wird die „Macht“ die er scheinbar hat, zu Kopfe steigen und er wird immer dreister. Ab einem bestimmten Punkt wendet er sich vielleicht vom Gesetz und Bürger ab, scheltet ihn und baut die Dienste aus, um sich gegen die zu erwartenden Aufstände gerüstet zu sehen. Dafür kann es auch andere Gründe geben – und genau die werden dann vorgeschoben. Was könnte das sein? Einer, der meint, sich in solchen Sachen auszukennen, würde antworten: Warum wurden die Leistungen für die (Flüchtlings-)Lager gekürzt? Warum lassen die Türkei und Griechenland plötzlich alle durch und warum stehen von heute auf morgen so viele Boote zur Verfügung? Vielleicht, damit eine Sturm auf die Grenzen beginnt, in dessen Fahrwasser Dinge umgesetzt werden können, die vorher nicht gingen. Selbst die Macher des Aktionismus nach 9/11 waren sich sicher: „Wenn das rauskommt, dann gibt es massiven Ärger“ Die Überwachung haben wir bereits schon zwei Mal: politisch und wirtschaftlich, vielleicht ist jetzt die Manipulation der bislang „nur“ gelesenen Daten, die Diskreditierung um wieder Scheiterhaufen bauen zu können dran – wer weiss das schon? Und Du? Ich finde das alles so abstruse, dass ich mich nicht in solche (Schein-) Welten denken kann, auch, wenn sie real werden (können). Und was würdest Du tun?

Vorschläge? Bitte schön:

  • EU weit wird eine Abteilung „Grenzsicherung“ etabliert. Sie erhält den (gut kontrollierten) Auftrag, die Grenzen in der und um die EU zu sichern, überwiegend digital. Sie arbeiten im Normalfall mit den offiziellen lokalen und regionalen Kräften zusammen.
  • Die Sicherung der Grenzen hat den Schwerpunkt Beobachtung der Grenzen in einem Streifen von im konkreten Fall genauer zu bestimmenden Breite.
  • Verstösse werden registriert und weitergegeben oder selbst übernommen.
  • Damit kann jeder erfasst und kontrolliert werden, der Grenzen überschritten hat. Ob das rechtens war, kann nun geklärt werden.
  • Sie organisiert grösstenteils die Zusammenarbeit mit Nachbarstaaten und Staaten, aus und oder über die Flüchtlinge in die EU kommen in diesen Fragen, sie können Empfehlungen aussprechen. Die Empfehlungen haben Gewicht.
  • Bei grösseren Zwischenfällen kann auf eigene Kräfte zurück gegriffen werden.
  • Wer aufgegriffen wurde und keinen triftigen Grund hatte oder sich nicht bei einer der ersten Einrichtungen auf seinem Weg in oder aus seiner Heimat gemeldet hat, hat gute Chancen in die Heimat gebracht zu werden.
  • Es kann verabredet werden, dass wer Länder, die ihren Teil der Grenzsicherung nicht schaffen, die Menschen, die aus Seenot gerettet wurden, wieder aufnimmt.
  • Parallel dazu werden Wirtschaftsinseln aufgebaut und angeboten. Länder, die diese Art der Zusammenarbeit ablehnen, werden als nicht Genfer Konvention – Staaten betrachtet.

    Nicht alle Staaten einer Route werden auf die Vorteile der Wirtschaftsinseln verzichten wollen, auch, wenn sie eine gewisse Zeit lang, viele Flüchtlinge aufnehmen werden. Für sie ist das oft leichter, denn man kennt sich, den Flüchtlingen und den Einheimischen werden neue und konstruktive Möglichkeit erschlossen, da Wirtschaftsinseln auch das Wissen vermitteln, wie ein Neubeginn „zu Hause“ erfolgreich sein kann, wird ein Teil für gute Bezehungen zum Nachbarstaat, gute initiale wirtschaftliche Verbindungen und politische Verbindungen geknüpft. Ein anderer Teil wird bleiben, bleibt aber konstruktiv im Land

Advertisements
Schreibe einen Kommentar

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: