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Hinter den Kulissen: Was tut sich dort?

31. Januar 2016

Was geht gesellschaftlich und politisch gerade vor sich? Echte Antworten auf diese Frage bekommt man nicht. Vages, Ausweichendes und viel Drumherum, das ja – aber etwas mit Substanz. Warum?

Die offiziellen Argumente sind: „Was zu tun ist, ist ein ganzes Bündel von Aufgaben. Der Grossteil der Aufgaben sind Vereinbarungen und Verhandlungen im Inneren, mit anderen Staaten und Akteuren. Solche Verhandlungen sind geheim und dürfen nicht im Vorfeld öffentlich diskutiert werden, sollen sie erfolgreich sein. Entschuldigung. Vertraut uns und packt mit an, unseren Teil der Aufgabe schaffen wir.“

Da die Aussagen scheinbar nicht mit früheren Aussagen korrelieren, z.B: „Spionieren lohnt sich nicht, was vor Verhandlungen besprochen und geplant wird, und wie es dann in den Verhandlungen läuft, sind zwei vollkommen unterschiedliche Dinge“ und da Ergebnisse ausbleiben, steigt die Skepsis.

Die Skepsis war schon vor den Ereignissen gross, denn angeblich ging es Deutschland gut – für viele klingt das wie Hohn, denn sie erleben das ganz anders: Ein Job reicht nicht mal mehr zum Überleben. Leben könnte man ab drei oder vier Jobs – dann eben ohne Schlaf!? Reden sie darüber, hören viele immer öfter: „Selber schuld! Du hattest es in der Hand und hast es eben verspielt!“. Aber bitte wie hätte man das anfangen sollen – wer 10 bis 16 Stunden täglich arbeitet, von der Hand in den Mund lebt, und die restliche Zeit ständig nach anderen Jobs sucht, tut vielleicht das Falsche, hat aber keine Wahl.

Einige stolperten darüber und entdeckten oder erfanden etwas, das sich auch gut verkaufen lässt.Sie stellten fest, dass er das Produkt nicht selbst aufbauen, sondern nur noch verkaufen darf – für einen Apfel und ein Ei. Seine nächste Station ist wieder: Von der Hand in den Mund.

Geht man daraufhin den Dingen auf den Grund, dann erkennt man schnell: Das ganze hat System. Wer es „schaffen“ darf, ist nicht von der eigenen Leistung abhängig – da reden viele viele Worte mit.

Scheinbar gibt es eine Gruppe, die sich die Entscheidung vorbehält. Aktuell schaffen es augenscheinlich nur die, die Kriterien erfüllen wie: „Sei aus unserer Kaste“, „Nur Produkte, die weitere Daten sammeln, sind interessant“, „Datenschutzler und anderes Gesindel hat keine Chance“.

Es sieht so aus, als ob man hat sich festgelegt hat: „So und nicht anders“. „Da könnte ja jeder kommen“, „Was die Zukunft bringt, entscheidet nicht der Markt, das entscheiden wir.“. Freie Wirtschaft, das ist schon lange vorbei. Und damit auch Thesen wie: „Von Tellerwäscher zum Millionär“, übrigens in den USA und im Westen. Leistung lohnt sich nicht, wenn die einzig relevante Leistung die Kaste ist, in die man geboren wurde. Vetterleswirtschaft ist manchmal schon Korruption. Aber das dürfte sicher eine andere Liga sein.

Für viele in Deutschland gibt es keinen Gesellschaftsvertrag mehr; geschweige denn einen Staat, der für die Bürger da ist oder auch nur die Dinge anpacken und bewältigen will. Dem Job mit der Politik wird irgendwie keiner mehr gerecht. Warum auch immer.

Dafür klappt das mit der Selbstbeweihräucherung der politischen und anderen „Eliten“, die sich und allen anderen etwas vormachen, die ihre Augen zumachen und sich scheinbar über jede Krise freuen, weil man sich mit profilieren kann.

Es soll an dieser Stelle darauf hingewiesen werden, dass der Politiker zwei Aufgaben hat: Er steht dem operativen Geschäft vor und er soll die strategischen Entscheidungen vorbereiten, deren Varianten (Alternativen) und Möglichkeiten aufzeigen und die Diskussion moderieren.

Ein Politiker, der von Krisen überrascht wird, sollte sich fragen, ob er den richtigen Job macht. Überraschend war keine der Krisen der letzten paar Jahrzehnte. Selbst dass es mehr und stärkere Naturkatastrophen geben wird, war bekannt. Und wie das Vorgehen auf Putin wirken wird, davor warnte die Kanzlerin selbst.

Weil die Arbeit des Politikers überwiegend strategischer Natur ist, da er am Prozess, der letztlich zu Entscheidungen führt, mitarbeitet, und er am Ende des Prozesses die feierliche Unterschrift als gewählter Vertreter (und nicht als dessen Vormund) leistet, hat er keine „direkten Waffen“. Das hat einen guten Grund: Es wäre viel zu viel Macht in einer Hand. Deshalb wird sie geteilt.

Allerdings hat die Regierung ein gewisses Mitspracherecht bei der konkreten Anwendung bzw. Auslegung der Gesetze, da sie für das operative Geschäft zur Verantwortung gezogen wird. Doch nur in einem engen Rahmen. Das Instrument des Politikers ist das Gesetz aktuell zu halten.

Auch in einer parlamentarische Demokratie werden keine Monarchen, Diktatoren oder Autokraten auf Zeit gewählt. Nur Vertreter des Volkes, um Schaden vom Volk abzuhalten, dies aber auch unter Berücksichtigung vieler Regeln, unter anderem der Würde des Menschen.

Dass und was konkret gemacht wird, liegt bei den Ausführenden – und, wie sie auf ihre Aufgaben vorbereitet wurden. Diese Aufgabe ist taktisch und strategisch, dafür steht wieder der Politiker gerade.

Dass diese Profilierung der Politiker schon lange nichts mehr bringt, fällt ihnen nicht auf. Der Rückzug der Bürger ist ein Mysterium für die Politik. Dabei sehen die Bürger nur, dass ihre Not und die des Staates für deren Selbstdarstellung genutzt wird. Was mit den Bürgern geschieht, scheint unwichtig geworden zu sein. Die Politiker agieren weiter nach der Regel; „nur der Gewinn zählt“. Unter anderem ist die Währung der Politiker die Wahlstimmen (aber auch, was man nach der politischen Kariere machen soll, vielleicht sogar, wie man die politische Kariere startet), eine Hilfswährung auf diesem Weg ist, wer mehr Nachrichten veröffentlicht und am besten Bürgernähe simulieren kann, der bekommt Wähler. So die einfache Rechnung etlicher Politiker: Krisen werden bewältigt, Politiker stehen an der Spitze und kassieren die Lorbeeren; Krisen nutzen Politiker, weil sie sich durch die Arbeit anderer profilieren können.

Für viele drücken diese Worte, die momentane Gemütslage aus. Andere, die noch Tatkraft und Menschlichkeit hatten und helfen wollten, mussten schnell sehen, dass das vergebliche Liebesmüh ist, der Staat will es nicht und nutzt letztlich jede Ausrede, die er bekommen kann.

Sollen Flüchtlinge aufgenommen werden oder werden dadurch nur noch mehr Flüchtlinge angelockt?

Viele helfen ganz selbstverständlich. Wenn sie es können, dann tun sie es gern, etliche gehen bis zum Äussersten, manche vielleicht zu weit. Wer Hilfsbereitschaft ausnutzt und sie z.B. ohne echte Not annimmt, der missbraucht sie und zeigt, dass er die Regeln zur Menschwerdung nochmals evtl. mehrfach und diesmal vielleicht mit Hilfe (?!?) durcharbeiten sollte.

Er sollte sich der Frage stellen, ob eine Gesellschaft ohne Vertrauen und Hilfsbereitschaft funktionieren kann? Bei der Gelegenheit lernt er dann schnell, dass (erkannter) Egoismus zum Ausschluss aus der Gruppe führt.

Dass heute Egoismus propagiert wird – halte ich für Propaganda. Könnte darauf jemand hereinfallen? Wir doch nicht! Aber vielleicht tun das ja die Flüchtlinge. Deutschland ein Paradies? Ist denen Hartz IV nicht genug Abschreckung – ich meine, jemand der so mit den eigenen Leuten umgeht, was kann ein Fremder von ihm erwarten? Mit der Gegen-Propaganda sollte es unsere Regierung doch einfach haben: Erzählt die Wahrheit! Oh – Entschuldigung, daran arbeiten wir ja gerade eben.

WIR. Gruppen unterscheiden sich, sonst wären sie eine grosse Gruppe. Je mehr Mitglied, umso mehr Mensch. Je weniger Mitglied, umso weniger Mensch. Gar kein Mitglied – ein Mädchen, bestenfalls. Wer willens ist, kann sehen, in welche Richtung Gruppendynamik gehen kann.

Aktuell erlebt Deutschland Gruppendynamik vom feinsten. Das hat es schon einmal. Aber lassen wir das hier. Jede extreme politische Meinung lebt diese harte Art der Gruppenbildung, die sich ständig nur selbst verteidigt, weil alle anderen nur an ihre Sachen wollen, von denen jede Gruppe, da sie ja wachsen muss, nie genug hat. Gruppe, Verteilungskämpfe, Gruppenegoismen, all das gehört zusammen. Und all das führt meist zu einer Lösung: Gewalt und oft Krieg. Da auch das bekannt ist, lassen wir das hier und wenden uns der aktuellen Frage zu: Wirkt Abschreckung?

Sicher, wer mit dem Gedanken spielt, zu flüchten und bemerkt, dass das Ziel unerreichbar ist, macht sich nicht auf den Weg. Die simple Rechnung der „Verteidiger der Grenzen“ durch Abschreckung, die humanistisch sein soll, ist: Je weniger es anfangs schaffen, je mehr Leid und Tot auf dem Weg ist, umso weniger versuchen es, umso weniger Leid und Tote gibt es.

Wer so denkt, vergisst, was Verzweiflung aus dem Menschen macht. Wer Grenzen schliesst, der sperrt sich selbst aus, vieles wird anders werden, das meiste nicht zum Besseren. Der grössere Markt ist draussen, der eigene beschnitten – die einsetzende Neuorientierung lässt die Menschen vorsichtig werden und der eigene, kleine Markt versiegt. Lebensmittel sind das einzige, was noch gebraucht wird. Doch keiner wird auf den Feldern arbeiten, denn es gilt: Einmal abgestiegen, für immer abgestiegen. Flüchtlinge machen das, nehmen die Arbeit an und werden nun ins Land geholt – denn sonst geht nichts mehr.

Wer meint, dass sich heute ein Staat wie eine Schildkröte zurückziehen kann, der irrt. Die Wirtschaft der USA funktioniert bereits so, das behaupten etliche seriöse Beobachter. Und die Liste geht weiter: Russland würde ohne die chinesischen Gastarbeiter nicht funktionieren und auch der Türkei wird unterstellt, dass viele Produkte, wenn sie nur mit Einheimischen produziert werden würden, sich nicht mehr rechnen würden.

Selbst die EU würde ohne interne Wirtschaftsflüchtlinge nicht mehr funktionieren: Unliebsame und schlecht bezahlte Arbeiten werden in Deutschland von z.B. Polen geleistet, neben Polen, gibt es Staaten, die wirtschaftlich schlechter dastehen und deren Bürger zum Arbeiten gerne nach Polen gehen; diese Staaten haben wieder Nachbarn, denen es wirtschaftlich schlechter geht und deren Bürger arbeiten dann gerne in diesen Staaten u d so weiter.

Wer meint, dass „Grenzen zu und gut“ etwas an diesen Umständen ändern würde, der irrt. Anderes ist nötig. Doch bevor das skizziert wird, ist es nötig zu klären, woher dieses „Grenzen zu und gut“ kommt.

Gruppendynamik baut auf Unterschiede. Einfachen wirtschaftlichen Dimensionen Verfallene machen daraus: Mehr oder Weniger? Ein simpler Vergleich, der zum Horten führt. Wer die grundsätzlichen wirtschaftlichen Regeln kennt, der weiss, dass jedes Horten, die Märkte bremst und letztlich zum Erliegen bringt.

Dieser Regel stellt jeden Reiche unter den Verdacht, der Wirtschaft zu schaden. Massiv zu schaden, denn das von ihm gehortete Geld fehlt dem Realmarkt. Aktuell versucht der Realmarkt mit ca. 10 bis 20% des verfügbaren Geldes zu funktionieren – alles andere steckt in den Finanzmärkten, die bewusst vom Realmarkt getrennt sind, aber mit echtem Geld arbeiten. Im Umkehrschluss bedeutet das, dass die Löhne und Gehälter, bei frei fliessendem Geld, vervielfacht werden könnten: Mal 3 bis 7 wären rechnerisch möglich.

Echte Wirtschaft, wenn das Geld fliessen würde statt gehortet zu werden, sähe anders aus als das, was wir heute erleben. Wie sind wir in diese Situation geraten?

Banken ermöglichen dass aktuell nicht benötigte, flüssige Gelder bei ihnen deponiert werden und per Kredite dem Markt wieder zugeführt werden. Das Problem schien gelöst zu sein. Es stellte sich aber heraus, dass Zinsen zu erwirtschaften sind. Deshalb wurde es den Banken erlaubt, selbst Gewinne zu machen, einmal, indem sie investieren und zum anderen, indem sie Kredite weit über die vorhandenen Gelder auszahlen dürfen.

Ab einem bestimmten Moment müssten Banken jeglichen Kredit verweigern, denn es kann nicht mehr Geld als Leistung geben. Das war zumindest die erste Definition. Diese wurde geändert: Geld ist ein Anrecht auf zukünftige Arbeit. Heute ist soviel Geld im System, dass die ganze Menschheit es kaum abarbeiten könnte.

So etwas wird eine Blase genannt. Blasen haben die Eigenschaft zu kollabieren. Auf Währungen übertragen bedeutet das Abwertung. Konkret wurden die Preise um ca. das 10 fache steigen. Doch da Börsen emotional sind, würde auf diese erste realistische Abwertung, viele weitere folgen. Ähnliches würde passieren, wenn alle „Reichen“ auf einmal alles Geld zu Produkten machen würden.

Wenn man es ehrlich betrachtet, dann ist dieses Geld bereits heute nichts mehr wert und es müsste aus dem Markt genommen werden. Das ist die Aufgabe der Nationalbanken, doch diese liefern immer mehr Geld, das direkt in den Finanzmärkten versickert. Mehr als symbolische Geldpolitik ist das nicht, denn wert ist das Geld nichts.

Endlich ist der Punkt erreicht, an dem verstanden werden kann, warum so mancher Risiken eingeht, die besser nicht eingegangen werden würden, denn sie sind der Meinung, dass, wenn sie nicht einfach so weitermachen, die Sache auffliegt und die viel grössere Krise sich breit macht.

Letztlich machen wir uns einfach etwas vor. Die Verdrängung ist angenehmer und leichter zu ertragen, als Fehler zugeben zu müssen. Und, was würde das schon bringen?: Wer den Fehler zugibt, tritt die Lawine los, dann sind alle in Schwierigkeiten – ist es nicht besser, ihnen noch ein wenig gute Zeit zu gönnen?

Es würde mich freuen, wenn dies im Hinterkopf behalten wird, wenn im Folgenden von einigen scheinbar unmenschliche Gedanken und Alternativen hingenommen werden. Es gibt Menschen, die längst aufgegeben haben, die das Unweigerliche kommen sehen und sich (und, weil es gerade passt, auch den anderen) einfach noch eine gute Zeit gönnen wollen. Ähnliche Situationen gab es bereits mehrfach in der Geschichte. Hinter ihnen steht eine missgestaltete Wirtschaft, die zu allgemein wirtschaftlichen, die zu innenpolitischen, die durch aussenpolitische Schwierigkeiten überdeckt werden sollen. Diese führen in aller Regel zu grösseren Auseinandersetzungen, die zu allgemeiner Zerstörung führen und diese zur Wiederauflage derselben missgestalteten Wirtschaft.

Wirklich glücklich wäre ich, wenn nicht einfach nur eine weitere Runde eingeleutet werden würde, sondern endlich Schluss mit dem Unsinn wäre. Wirtschaft geht auch anders.

Ein Grund ist, dass alle wussten, dass sie Flüchtlinge generierten – riskierten es jedoch. Warum?

Zunächst die Fakten: Kriege, die effektiv nur instabile, mehr oder weniger korrupte Gesellschaften hinterlassen, produzieren gleich mehrfach Flüchtlinge:

  • Wer zu nahe am oder im Gebiet einer feindlichen Gruppe siedelt, flieht in das Gebiet seiner Gruppe. Gerät das Fluchtareal in dieselbe Gefahr oder wird vertrieben und / oder gibt es dort nichts mehr zum Essen, dann flieht man weiter. Irgendwann landet man im Nachbarstaat oder dessen Nachbarstaat usw..
  • Beginnen die Kämpfe, fliehen die eigenen Leute, die im Kampfgebiet siedelten.
  • Nach dem Ende der Kämpfe ist alles zerstört, auf den Feldern wurden Bomben und Sprengfallen gesät, alle Vorräte sind aufgebraucht, neue kommen nicht – man geht weg.
  • In anderen Gebieten, die noch versorgt werden können, beginnen sich die Gesellschaften zu ändern: Wieder müssen bestimmte Gruppen gehen oder werden getötet.

Wer flieht? Alle, die vereinzelt waren, dann die sich dabei bildenden Gruppen, die sich oft keinem Verband anschliessen wollen, können oder dürfen: Kriege benötigen Druckmittel, um Schrecken und Angst zu verbreiten. Viele Kriege bauen auf Terror und Verdrängung. Ohne Flüchtlinge wäre es kein „richtiger“ Krieg. Vielen bleibt keine andere Wahl (denn sie wissen: Schliessen sie sich einer Gruppe an, dann sind sie tot. Sprengstoffgürtel und Kanonenfutter – Aktionen erwarten sie und Vergewaltigung und Sklaverei die nun allein gelassen Frauen und anderen Mitglieder der Gruppe).

Die Akteure gehen die Risiken ein, weil bestimmte logische Ergebnisse als unwahrscheinlich bewusst klein gehalten werden oder mit den Worten: „Die zwingen uns dazu!“ als unausweichlich dargestellt werden. Das Vehikel dafür ist der Mainstream, der auf, eigens dafür etablierte, Netzwerke (das sind gruppenähnliche Strukturen, die empfänglich für Moden und Parolen sind, aber nicht für deren Zusammenhalt) setzt. Der Mainstream übernimmt die Verteilung in dem speziell für die Masse der benötigten Trittbrettfahrer („nur der Gewinn ist wichtig, alles andere zählt nichts“) aufgebautem Netz der nun wieder „Eliten“ genannten.

Viele Untersuchungen gehen davon aus, dass Kriege und korrupte Eliten Vertreibungsflüchtlinge kreieren. Dennoch wurden diese Kriege geführt und die Gesellschaften dann sich selbst überlassen, korrupte Eliten etablierten sich umgehend. Solche Eliten verteilen die unmittelbaren Gewinne in ihrer Gruppe und schliessen alle anderen aus. Anfangs lassen sie die Ausgeschlossenen gerne ziehen, den für sie sind sie nur eine Art Belastung. Irgendwann benötigen sie „die da“, um ihre aktuellen Taten zu begründen: „Wir wissen, es ginge anders, aber „die da“ lassen uns keine andere Wahl.“ Die Armut wird zum Grund der Armut, deshalb ist es unausweichlich, dass „die da“ sich nie ändern werden, Gewalt unausweichlich ist und deshalb leider nur noch mehr Gewalt helfen wird. Sie wissen es besser, sind aber Gezwungene.

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