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Asyl und Genfer Konventionen – warum?

12. November 2015

Gesellschaften funktionieren nur, wenn der Macht ein Gegengewicht entgegengestellt werden kann. Eine Gesellschaft kann einem Tyrannen nur ihre Masse entgegenhalten. Davor gibt es in den meisten Fällen grässliche Szenen. Die Sequenz ist immer dieselbe: Erst politisch Verfolgte, dann vom Militär vertriebene Flüchtlinge, dann (Bürgerkriegs-) Flüchtlinge, dann Kämpfe mit dem einen oder anderen Nachbarstaat. Das Muster dahinter ist einfach: Wurde ein „Gegner“ geschafft, müssten die aggressiven Kräfte abgebaut werden, diese ziehen jedoch eine neue Existenzberechtigung durch einen neuen Feind vor. Ein einziger (anfangs nur relativ stärkerer) reicht, um die ganze Region usw. in den Krieg zu verwickeln.

Europa hat das lange Zeit wieder und wieder erlebt. Erst die Zusammenarbeit der Staaten seit dem zweiten Weltkrieg unterbrach den ständigen Reigen (Einige bestehen an dieser Stelle darauf, dass auch gesagt werden soll, dass die zwei Blöcke, zu deren Zankapfel Europa werden könnte, auch eine Rolle dabei spielten). Doch Beispiele für diese Regel finden sich überall.

Neben all den anderen guten Gründen, für Asyl und Kriegsflüchtlinge, ist ein wichtiger Punkt, dass die Verfolgten nicht komplett ausgeliefert sind – es gibt Alternativen und man kann auf Unterstützung (wenn auch geringe) hoffen.

Machtpolitisch sind diese Seiten immer skeptisch betrachtet worden. Letzte Bastion sind die Wistleblower. Politisch Verfolgte werden zu politisch Verfolgte aus ähnlichen Gründen, wie die Wistleblower: Es kommt ihnen nicht korrekt vor.

Die Menschenrechte garantieren zumindest ein Minimum an Standards und Deeskalation. Auch, weil damals noch bekannt war, dass Eskalation zu nichts rechtem führt. Die Waffen immer zerstörerischer wurden und der nächste Krieg sehr wahrscheinlich der letzte für die Menschheit, so wie wir sie kennen, sein wird

Die Flüchtlinge nehmen aktuell den Dampf raus. Wirtschaftsinseln können sie auf beide denkbaren Aufgaben vorbereiten: Integration und Wiederaufbau der Heimat. Hier üben und lernen und lernen aktiv zu bleiben, Kontakte schaffen, damit es immer wieder weiter gehen kann und das zusammen mit ein Einheimischen, einige werden das auch können wollen, andere sehen, dass Wirtschaftsinseln auch Innovationsinseln sind und alle wollen arbeiten. Es gibt aber Arbeiten, die im normalen Markt, der sich nur allzu gern gegen Neuerungen stemmt, und diese Wege teuer bis unmöglich zu machen, heute nur schlecht zu machen sind, dafür gibt es in Wirtschaftsinseln viele Menschen, die Zeit, Wissen und Gelegenheit dazu haben und etwas aufbauen wollen – auch so mancher Einheimischer würde das gerne tun, der eine oder andere aus den aktuellen Forschungslabors haben Interesse angemeldet.

Wirtschaftsinseln schaffen neue Arbeitsplätze und können ganz neue Arten von Arbeiten schaffen und man kann anders ausprobieren. Das alles gefällt der etablierten Wirtschaft nicht, sie es hat sich zur Zeit recht gemütlich eingerichtet und könnte so weitermachen. Sie übersieht aber, dass ihre Gemütlichkeit keineswegs gemütlich ist für die Gesellschaft. Aber auch darin hat es sich die Wirtschaft gemütlich gemacht: Die, die es nicht schaffen sind nicht hart genug, sind keine Helden wie wir, die sind selber Schuld.

Dass für viele das nur ein albernes Getue auf dem Schulhof ist und sie sich nicht weiter darauf einlassen wollen, können sie nicht sehen, oder wollen es nicht sehen. Diese Art von „Ehr und Treu“ bis in den Tod (des anderen) ist nicht ehrenwert, nicht männlich, nicht menschlich, nicht relevant. Diese Leute sind einfach nur Wichtigtuer und Zeitverschwendung.

Flüchtlinge suchen die richtige Welt. Leider gibt es auch hier (in der EU und in Deutschland) viele, die ihre Erlebnisse, Traumata und Erziehung aus der Schulzeit bis ins heute verlängern bzw. bei anderen ähnliches hervorrufen wollen.

Die Regeln, die einige Jahrzehnte lang Europa sicher machten, werden heute von schlecht kontrollierten Gefühlsausbrüchen in Frage gestellt. Manche finden das gut, sie wollen und können es nutzen. Sie reiten alle nur eine Ebene tiefer hinein und treiben die Eskalation vorwärts.

Sinnvoll ist das nicht. Alternativen wurden vorgestellt. Politisches und diplomatisches Geschick sind gefragt. Scheint aber nicht gewünscht zu sein. Warum nur?

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