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Was ist eigentlich mit den Flüchtlingen und so los?

24. Oktober 2015

Da geht man Einkaufen und plötzlich wird eine Frage gestellt: „Was ist da eigentlich mit den Flüchtlingen und so los – habe das irgendwie verpennt.“

Was sagt man in so einem Fall? Am besten, man fasst es zusammen:

Zur Zeit kommen Flüchtlinge aus Syrien, Afghanistan und einigen anderen, (auch) afrikanischen, Ländern. Davor kamen auch Flüchtlinge, jedoch vom Balkan. Sie flüchteten, weil in ihrer Heimat politisch und wirtschaftlich nichts vorangeht; Eliten haben die Kuchen (mit fraglichen Mitteln wie Korruption) unter sich und ihren Leuten aufgeteilt: wer dabei aussen vor blieb, bleibt aussen vor – nichts geht mehr. Niemand hat etwas dagegen, wenn diese gehen weil alle wissen, dass sie keine andere Chance mehr haben. In Afrika gibt es ähnliche Tendenzen aber auch die ehemaligen Staaten der UDSSR klagen zunehmend über ähnliche Situationen – da sie in solchen Sachen geübter sind, machen sie sich jedoch (noch) nicht auf den Weg. Dies sieht anders aus bei den Staaten, die den Westen hautnah durch Krieg kennengelernt haben: Afghanistan, Iran und Syrien z.B..

Die Leute flüchten, weil sie die Hoffnung aufgeben mussten, dass sich zu Hause etwas zum Besseren kehrt. Wer sich auf diesen Weg macht, der hat alles andere bereits probiert, Flucht – über so grosse Strecken – ist kein Spaziergang, ist keine leichte Sache, das geht man nicht leichtfertig an.

Einige sind der Meinung, dass den Leuten die Sache schmackhaft gemacht wurden. Dennoch: Auf diesen Weg macht man sich nicht, wenn es andere Möglichkeiten gäbe. Unter Verdacht stehen die üblichen Verdächtigen. Aktuell versuchen zwei Parteien aus den Flüchtlingen Kapital zu ziehen:

Die Türkei bekommt Geld, die Beziehungen zur EU werden aufgewertet und einen Besuch, der in Wahlzeiten vermieden wird, wurde gewährt, angeblich, weil auch in Wahlzeiten Wichtiges besprochen wird.

Russland versucht mit dem eingreifen in den Syrienkrieg auch Dank, und damit aufgewertet werden will, für die Intervention zu bekommen. Dieser Dank aber ist fraglich, denn die Interventionen generieren aktuell nur weitere Flüchtlinge; zum anderen wollen sie die alte Ordnung aufrecht erhalten, Herrscher dieser Art, wissen, dass Sie und ihr Clan gefährlich leben, wenn das Volk sie stürzt. Deshalb helfen Herrscher Herrschern.

Es gibt sicher weitere offene Fragen, die in diesem Zusammenhang besprochen werden sollten: Sind Herrscher, die gegen das Volk kämpfen noch legitimiert? Ab wann ist der Widerstand sinnlos? Ist es Terror, wenn andere Staaten Interessen in einem anderen Staat wahren? Wenn wie und warum usw. Doch führt das hier zu weit.

Die Flüchtlinge kommen. Viele warnten zeitig davor, wurden jedoch nicht ernst genommen (das geht zur Zeit vielen so, da kann noch einiges auf uns zukommen). Im Gegenteil, versprochenes Geld, das für das Nötigste in den bestehenden Lagern gedacht war, wurde nicht gezahlt usw.

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Unterschieden werden die Aussichten der Flüchtlinge auf ein (vorläufiges) Bleiberecht, nach landes- und EU Recht, das sich an den Genfer Konventionen orientiert und (in der EU) die (EU-) Staaten verpflichtet, in denen der Flüchtling die EU erstmals betritt, das Asylverfahren dort durch zu führen. Zur Zeit trifft es Italien und Griechenland, bei den aktuellen Zahlen sind diese jedoch überfordert. Für Italien gilt das bereits sein ein paar Jahren, Verhandlungen in der EU über ein geändertes Asylrecht scheiterten – unter anderem auch an Deutschland. Heute will Deutschland eine Änderung, doch immer noch wollen einige lieber das alte, bequeme System wahren. Auch einige in Deutschland wollen nur zurück zum alten System, denken, dass Italien und Griechenland das schon schaffen – ausserdem sind so die Regeln, da kann man nichts machen.

Angeblich, weil die Zahl der Flüchtlinge bislang so gering war und man den Leuten eine gute Zeit gönnen wollte, ging man die Verfahren gemütlich an – ein paar Monate oder so, war OK. Heute soll das wesentlich schneller gehen. Trotz veralteter IT und so. Einige schaffen es mittlerweile recht schnell (über die Qualität kann ich jedoch nichts sagen).

Einige wollen nun, dass direkt an der (Landes-) Grenze zumindest entschieden wird, ob Aussicht auf Asyl besteht oder nicht. Wer das nicht hat, wird direkt zurückgeschickt. Da es aber nur noch einen relativ kleinen Anteil von Flüchtlingen gibt, der wahrscheinlich kein Anrecht auf Aufnahme hat. Von dort sollen die, mit einem Anrecht, dann landesweit verteilt werden.

Das Verteilen wird nach einem bestimmten Schlüssel durchgeführt und jeder bekommt seinen Anteil – doch die Kommunen haben selten viel Geld und ob und wann Flüchtlinge kommen, wird oft nur kurzfristig mitgeteilt.Vieles, was der Staat organisieren könnte, organisiert er nicht, die Bürger springen ein. Als Grund für die Schwierigkeiten des Staates bei dieser Aufgabe wird angegeben, dass das alles zu plötzlich kommt, dass niemand hätte wissen können, dass da etwas auf uns zukommt, dass die Zahl schlicht zu gross ist und dass eine Verwaltung derartige Sprünge schlicht nicht schaffen kann.

Die Sache mit den Höchstgrenzen ist ein Gedankengang, der typisch für Verwaltungen ist: Zahlen und Obergrenzen, sind da viel wert – doch was machen wir mit dem ersten Flüchtling, der oberhalb der Grenze kommt: Wohin zurückschicken? Ihn einfach in dem anderen EU Land lassen? Erschiessen?

Wirklich etwas bewegen können wir am besten dort, wo sie sich auf den Weg machen: In ihren Heimaten die härtesten Gründe für die Flucht dämpfen und / oder durch prosperierende Flüchtlingsheimaten dem (Bürger-) Krieg den Boden entziehen, weil alle lieber dort zusammen sein und arbeiten wollen als hier Krieg zu führen.

Im Blog gibt es dazu einige Vorschläge.

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From → Flüchtlinge

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