Skip to content

Flüchtlinge und Politik

19. Oktober 2015

Wenn jemand entschlossen ist, irgendwohin zu kommen, dann findet er meist einen Weg. Mit mehr oder weniger symbolischen Zentren, Lager oder Zäunen beginnt i. d. R. eine Gewaltspirale. So etwas baut einen grossen Sicherheitsapparat auf und dieser bekommt mit jedem Zwischenfall mehr Aufgaben / Rechte. Markant ist der Zeitpunkt, an dem der Schiessbefehl erteilt wird.

Wirtschaftlich sinnvoller sind prosperierende statt zusammengebrochene oder in kriegsähnlichen Zuständen befindliche Staaten. Politisch kann die Rechnung anders aussehen: Wer innenpolitisch etwas zu verbergen oder zu übertünchen hat, der ist bereits ein Kriegsgewinnler, wenn Krieg droht. Kriegsgewinnler sind der einzige wirtschaftliche Grund für Krieg: Durch eine Zwangslage die Preise treiben, denn Angebot und Nachfrage halten sich die Waage.

Ob jemand irgendwohin gehen will, hängt von seiner Motivation, den Aufwänden und dem Risiko ab. Das Risiko und die Aufwände können gesteigert werden, bis ins Unmenschliche und weit darüber hinaus. Je weiter man auf diesem Weg gegangen ist, umso leichter fällt der nächste Schritt, die nächste Eskalation.

Auch die Motivation kann kann variiert werden. Doch dazu werden positive Gefühle benötigt. Um diese Variante bedienen zu können, müsste man selbst mit positiven Gefühlen an die Sache herangehen. Dies fällt z.B. aus zwei Gründen schwer: In solche Situationen gerät man meist, weil vorher schon einiges schief gelaufen ist (es hat einen in einer negativen Grundstimmung erwischt) oder weil Ängste aufkeimen.

Die Motivation zu ändern, bedeutet in diesem Fall, statt mit Waffen mit Wirtschaft zu locken. Wer die Aufwände durchrechnet, der sieht, dass sich das wirtschaftliche Aufbauen eines kollabierten Raumes weit besser rechnet als z.B. Drogen, Waffen oder Flüchtlingslager.

Zumindest die Leute vor Ort wollen Frieden. Diesen kann eine internationale Organisation z.B. anbieten Wirtschaftsinseln aufzubauen. Europa kann mit SynErgy seine Infrastruktur merklich verbessern, das führt in der Regel auch zu einem allgemeinen wirtschaftlichen Aufschwung.

Diesen Aufschwung kann es nur geben, wenn es ständig genug neue Produkte gibt (um den umstrittenen Begriff: Innovation zu vermeiden). Das ist ein Problem für einen Markt, der auf die Sicherung der Gewinne ausgerichtet ist, denn neue Produkte, Innovationen sind die grösste Gefahr für alte Gewinner.

Um es kurz zu halten: SynErgy und individualisierte, vollautomatische Produktion neben initialer 150er Gruppen, zum ersten Kennenlernen der Demokratie, werden vom Blog als nächste Schritte vorgeschlagen. Diese können auch im nahen Osten erstmals installiert werden.

Wie lange dauert es? SynErgy: Erste Tests können unmittelbar durchgeführt werden; Prototypen binnen kurzer Zeit (Wochen) geliefert werden; erste einsatzfähige Varianten binnen weniger Monaten. Anfang nächsten Jahres können die ersten SynErgy Varianten zur Verfügung stehen. 150er Gruppen können improvisiert werden. Gebt den Flüchtlingen etwas zum Tun: Last sie es zusammen mit Anwohnern probieren. IVAP braucht etwas länger, ist aber auf dem besten Weg, nur wenig fehlt noch: weg vom gigantischen grossen Automaten hin zu vielen kleinen. Es gibt interessante Ansätze, deren Beschreibung den aktuellen Rahmen sprengen.

Im Überblick:

Europa benötigt eine Identitätsmotivation. Die grossen bisherigen Ziele wie „Kein Krieg mehr“ wurde gewonnen, bzw. wird das als Normalität schlicht vorausgesetzt und leider hingenommen. EU grenzenlos, wird auch schlicht hingenommen. Viel wurde erreicht, ist aber keine Motivation für die neuen Generationen – die wollen schliesslich auch etwas zu tun (und zu motzen) haben (Gutes und Selbstverständliches eignet sich dazu weniger).

Da an der Infrastruktur bislang gespart wurde und Infrastruktur eine der Grundvoraussetzungen einer funktionierenden Wirtschaft ist, gefährdet eine marode Infrastruktur alles. Zudem gibt es in der aktuellen EU Bereiche, die keine vergleichbare Infrastruktur haben. Würde diese mit den herkömmlichen Verfahren aufgebaut werden, dann wird das teuer.

Günstiger wird es, wenn alles zusammen installiert wird und das auch noch leicht zu warten und zu erweitern. Das erleichtert alle zukünftigen Eingriffe und Änderungen bei der Infrastruktur, die Pflege der Infrastruktur wird einfacher und günstiger. Das ist zumindest eine echte Erleichterung der Kassen (andere sehen darin einen Machtverlust).

Darüber hinaus kommt auch Gewinn in die Kassen, denn SynErgy kann mehrere Formen der Energiegewinnung wie Sonnen-, Wind- und Wetterenergie nutzen und dezentral einspeisen. Einige Möglichkeiten können auch die Energie zur Fortbewegung in den Röhren liefern. Es gibt viele Varianten, wer länger zögert gibt den Gewinnmaximieren nur mehr Zeit sich darauf vorzubereiten und die Dinge zu missbrauchen. Das ist übrigens eine erste Form des Missbrauchs.

Kombiniert mit den 150er könnten in kurzer Zeit sehr viele Varianten ausgedacht und ausprobiert werden, die beste für die Gesellschaften incl. regionaler Färbung können nach deren Bedürfnissen entschieden werden. Das fördert die Vielfalt der Produkte statt die Normierung zugunsten von Firmenphilosophien, die Normierungen, die die Zusammenarbeit erleichtern, können bleiben.

In Sachen Flüchtlinge ist aus Sicht des Blogs bereits das meiste gesagt, es gibt nur wenige zusätzliche Aufgaben z.B.: „Wie können auf die Schnelle irgendwo im Nirgendwo (z.B. naher Osten) Wohn- und Arbeitsräume hochgezogen werden?“. Es zeigt sich, dass es sehr viele Bauweisen gibt, die gut vorbereitet und schnell aufgebaut werden können. Unter anderem: Fachwerk und Module. Auf die Schnelle kann da einiges auf die Beine gestellt werden.

Weitere Punkte sind Energie- und Wassergewinnung und Lebensmittelanbau. In früheren Posts wurde bereits darauf eingegangen: Energie und Wasser kann in diesen Gebieten zunächst per Verdampfung von (Salz- / Brack- / etc.) Wasser durch konzentrierte Sonnenenergie gewonnen werden, die benötigte Energie für den Transport des Wassers vor Ort ist abzuziehen. SynErgy kann dabei sehr hilfreich sein. Lebensmittel können zum Teil vor Ort hergestellt werden, spenden Schatten und bieten eine Forschungs- und Arbeitsmöglichkeit.

Der Schutz der Inseln ist eine grosse Herausforderung, der ich mich als Nichtmilitär nicht stellen brauche, da sollte es Leute geben, die das besser können. Grundsätzliches soll jedoch gesagt werden:

Angelegt werden die Inseln – sofern möglich und zumutbar – in bisherigem oder aktuellem Brachland. Damit keinem ein bzw. so wenig wie nötig Schaden verursacht wird (der Schaden wird später von dem nachfolgenden Staat reguliert). Strategische und technische Gründe können auch eine gewichtige Rolle spielen. Hauptmaxime ist jedoch Zurückhaltung wo es geht aber nicht um jeden Preis.

Die Inseln und ihre ausgewiesene Umgebung sind neutrale aber internationale Gebiete, die sich an die Genfer Konventionen und die Menschenrechten halten und von allen Ländern, die diese unterschrieben haben auch vor jeglicher angreifenden Truppe geschützt werden. Grundsätzlich sind Inseln entwaffnet (Truppen dürfen weder aufgestellt noch über einen konkreten Ausnahmefall dort stationiert sein) und neutral. Intern bilden sie eine Gesellschaft aus, mit eigener Polizei etc. die jedoch auch an den internationalen Gerichtshof bzw. einer zwischengeschobenen Instanz berichtspflichtig und ihm / ihr weisungsgebunden sind. Inseln werden bevorzugt auf dem Gebiet des Staates aufgebaut, auf dessen Gebiet der Krieg ausgebrochen ist oder der Kriegspartei ist (jedoch mit den oben genannten Einschränkungen). Entsprechend gekennzeichnete Fahrzeuge, Personen und Versorgungsstrukturen gelten als neutral und bleiben unbehelligt. Wird dieser Regel nicht entsprochen, dann können Korridore mit allen militärischen Notwendigkeiten und Konsequenzen eingerichtet werden.

Die Flüchtlingsinseln werden eingerichtet, wenn die Genfer Konventionen und Menschenrechte in einem (Unterzeichner-) Land nicht mehr eingehalten werden können oder wenn durch sie grössere Flüchtlingsbewegungen vermieden werden können.

Flüchtlinge im Inland und der EU

Gegen Flüchtlinge hilft zunächst Vorbeugung in diplomatischer Form und ein geregelter Zuzug.

Dieser sollte für den Flüchtling vor Ort nachgefragt werden können. Bei entsprechender Zahl von Nachfragen, kann das zur Einrichtung von Wirtschaftsinseln in der weiteren Umgebung führen. Die Anfragen werden vor Ort und in Landessprache (-n) evtl. digital eingegeben und an entsprechenden Stellen kurzfristig bearbeitet, es kann zu Nachfragen, auch zu vertraulichen, (zugesichert können jedoch nur bestimmte Sprachen werden) kommen.

Wer (begründet) abgewiesen wurde, sich jedoch einschleicht, kann des Landes verwiesen werden, falls sich keine zu prüfende Änderungen ergaben.

Staatliche Strukturen erlauben normalerweise die Freizügigkeit der Bürger. Bewegungen von Bürgern anderer Staaten oder ohne Aufenthaltsgenehmigung etc. stellen sich relativ selten ein. Was kann / soll dann getan werden?

Nun, ein Staat braucht Papiere – auch, um die Organisation der ungewöhnlichen Situation zu meistern. Dies sollte zügig geschehen, die Registrierung kann – eine entsprechende Zahl von Rechnern und Programmversionen in mehreren Sprachen vorausgesetzt – auch recht automatisiert geschehen, eine erste Beurteilung kann oft vor Ort geschehen und die Fahrkarte in ein Areal, kann auch ausgestellt werden. Zu organisieren sind allerdings diese Areale. Und: Ja, auch ich sehe, dass das eine überregionale, bundesstaatliche, europäische, evtl. sogar eine internationale Aufgabe ist.

Doch bei diesem Thema streiten sich die Geister – und es ergaben sich auch einige Änderungen der vorherrschenden Meinungen, wahrscheinlich nicht zum letzten Mal – manches macht Hoffnung.

Persönlich halte ich es für nicht weiter schlimm, wenn in den ersten paar Wochen / Monaten der Standort gewechselt werden soll, bei Kinder und Familien ist das vielleicht etwas anderes. Auch würde ich Nutzung von Leerstand Neubau o.ä. vorziehen, aber da will ich nichts vorschreiben, denn in diesen Bereichen bin ich nicht zu hause.

Klar ist, dass die Ersterfassung zügig durchgeführt werden kann, damit man weiss, welche und wie viele hilfebedürftige Personen sich wo im Land befindet. Nachvollziehbar Wege und eine Verteilung der Lasten auf möglichst vielen Schultern ist in solchen Fällen sicher eine praktikable Lösung.

Doch das wird sicher seinen Weg gehen. Wenn die Organisation (das Operative) funktioniert, ist der Bürger zufrieden – vorläufig, denn viele wissen oder spüren, dass da immer noch etwas ansteht. Doch Meinungsbildung wird heute leider nicht mehr zu den Aufgaben der Politik gerechnet. Auch das hat mehrere Gründe und soll hier nicht weiter ausgebreitet werden.

Was soll nun mit den Aussengrenzen der EU werden? Legale, geregelte Einwanderung würde es Schleppern schwer machen. Die aktuelle Regelung ist sicher nicht die beste und zurück zu ihr, dürft auch nicht weiter führen. Dennoch ist Grenzsicherung ein Thema. Zäune sicher nicht (sie sind zu leicht zu um-, unter- oder überwandern). Sie sind weder praktikabel noch hilfreich (z.B. soll übers Jahr das Reparieren und die Wartung teurer sein, als das Aufstellen der Zäune).

Es kommt schlicht darauf an, was unter Grenzsicherung verstanden wird. Insbesondere welche Aktivitäten zur Grenzsicherung herangezogen werden sollen. Die Wahl könnte aus: Keine Sicherung, jederzeit freier Zu- und Abgang möglich, über: die Bewegungen werden erfasst und die Grenzgänger können recht genau lokalisiert werden, bis zu: „Bei Grenzverletzung wird scharf geschossen“.

Für die Sicherung der Grenzen an und in der EU gibt es bessere, wirtschaftlichere und technische Lösungen. Einige meinen Ballone und Zeppeline mit entsprechender Ausstattungen und in verschiedenen Höhen über Drohnen bis zu Satelliten helfen könnten.

Es ist nicht weiter verwunderlich, dass der, der Ballone vorschlug, aktuell an Ballonen arbeitet, der Zeppeline vorschlug, aus Friedrichshafen kommt und der Vorschlag von Drohnen aus dem Flugzeugbau und der mit den Satelliten aus der Raumfahrt stammt. Technisch ist jedenfalls viel möglich. Zur Zeit ist es aber auch sehr verdächtig, dass da mehr gemacht werden könnte, als gemacht werden soll.

Bye the way: Da viele ein Handy dabei haben … die Technik haben wir ja schon.

Patrouillen etc. würden von schnellen Eingreifgruppen ersetzt werden. Es würde zumindest billiger, ob es deshalb besser wird – wird man sehen. Theoretisch lässt sich die Grenze sehr genau beobachten und es wird nachvollziehbar wer wann von welcher Seite über die Grenze und wo er hinter der Grenze ging – wo sie theoretisch in Empfang genommen werden können.

Da es schwer wird, den Einsatz solcher Möglichkeiten zu kontrollieren und die Staaten selbst dazu neigen, es mit solchen Mitteln zu übertreiben, traut man sich als anständiger Bürger kaum noch, solche Vorschläge zu unterbreiten: Einige Kollegen rechneten aus, was es kosten würde. Das Ergebnis war, dass es erschreckend billig wäre – zumindest jede grössere Firma könnte es sich locker leisten.

Advertisements
Schreibe einen Kommentar

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: