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Alternativen, Perspektiven und Korruption am Beispiels Griechenland

10. Juli 2015

Selbstverständlich war die Ausgangssituation in Griechenland unbefriedigend. Viele erwarteten sich echte Alternativen für EU und Griechenland. Versprochen wurden sie – aber nicht konstruktiv sondern destruktiv: es wurde versprochen, dass Griechenland alles haben kann ohne etwas zu leisten, dass die EU zahlen werden wird, weil alles andere für sie teurer werden würde. Der Parole entsprechend wurde der Preis systematisch hochgetrieben – Griechenland bewusst vor die Pleite manövriert, um den Preis für die EU hochzutreiben wurden Griechenlands Verelendung gewagt.

Die Konfrontationsstimmung, mit der (leider manchmal auf beiden Seiten) agitiert wurde, war der EU unwürdig, demokratisch enttäuschend und wirtschaftlich destruktiv.

Die Bereitschaft zusammen zu kommen ist gut. Aber keiner kann der Sache trauen, werden doch härtere Regelungen angeboten als zuletzt gefordert wurden und diese wurden mit einem Nein auch von der gr. Reg. abgelehnt. Dass das mit Leben gefüllt wird, ist nicht sehr wahrscheinlich.

Sehr viel wahrscheinlicher ist, dass es nach aussen hin akzeptiert wird, der interne Widerstand gegen die EU in Griechenland aber wachsen wird. Letztlich wird wieder der Austritt Griechenlands vorbereitet, wenn nicht in diesem Jahr, dann eben in ein paar Jahren.

Es ist für alle enttäuschend, wenn nun diese Regeln vorgestellt und durchgesetzt werden sollen. Es ist emotionalisierend und unbefriedigend. Es spaltet weiter.

Es geht aber auch anders. Hier ein Gegenvorschlag:

Wie könnte jede griechische Regierung argumentieren, um der EU und den Griechen eine tragfähige, aber alle befriedigende Lösung und Ausweg vorzuschlagen?

Die Regeln sind aktuell leider mehr oder weniger nötig. Wir sollten jedoch eines bedenken:

Wenn im Restaurant heute rund 20% Mehrwertsteuer nötig sind und nur jeder zweite die Steuer zahlt, dann könnte die Mehrwertsteuer auf 10% gesengt werden, wenn alle die Mehrwertsteuer zahlen.

Real schwanken die Angabe zwischen 50% bis 70%, die die Mehrwertsteuer nicht zahlen.

Mit anderen Worten: Griechenland könnte einen der niedrigsten Mehrwertsteuersatz in der EU haben, wenn alle sie zahlen würden.

Das betrifft fasst alle Steuern, die nun erhöht werden.

Jede griechische Regierung hat die Möglichkeit, folgendes zu vereinbaren: Ziel ist es, mit diesem Steuersatz X Euro zu erhalten, wenn dieser Betrag erreicht wurde, können die Steuersätze vorsichtig gesengt werden und / oder die zusätzlichen Gelder frei verwendet werden.

Dass dies machbar ist und angestrebt wird, kann u.A. Mit folgendem Plan, der per Meilenstein, geprüft werden kann, beschlossen werden:

Würde die Verwaltung digitalisiert und die Korruption geächtet, könnte sie abgeschafft werden (das geht auch relativ kurzfristig, wenn man es will – dazu braucht es nur den politischen und gesellschaftlichen Willen), würde das Gelder in einem Umfang freisetzen, die für Griechenland einen Investitionsschub bringen würde, wie es die EU selbst nur schwer leisten könnte.

Nur ein kleines Beispiel. Wenn in einer Firma Korruption herrscht, dann breitet sie sich über die gesamte Firma aus. Angenommen es gibt fünf Abteilungen, und bei jedem Übergang werden 10% fällig, dann setzt sich der Preis des Produkts – den der Kunde zu zahlen hat – aus mindestens 50% interner Belastungen zusammen (auch, wenn man das im Alltag nicht so sieht: der Grossteil des Endpreises läuft bei Korruption in die Korruption und verhindert Verbesserungen, was die Konkurrenzfähigkeit senkt – das Geschäft stirbt).

Würde die Korruption abgeschafft werden, könnte der Preis um mindestens 50% gesengt werden – griechische Produkte wären EU weit ohne Konkurrenz, Gelder für Investitionen würden frei – aus Griechenland heraus! Die Löhne könnten erhöht werden und die Konkurrenzfähigkeit würde erhalten bleiben. Alle wären zufrieden – bis auf die, die an der Korruption verdienen.

Der nötige Aufwand ist gering: Bei der Software und Entwicklung der Vorgehen / Arbeitsprozess kann ich (und viele andere) helfen, Hardware und Schulungen wären die Hauptkosten (für die EU Gelder beantragt werden können – und die gerne gegeben werden würden (es sei denn, die EU hat da was zu verbergen)).

Wird die Korruption angegangen und effektiv nahe Null gebracht, dann hat Griechenland die Chance aus seinem eigenen Markt heraus, Investitionskapital bereitzustellen, das steigert den Markt (wenn es richtig gemacht wird), der Markt braucht neue Leute, stellt ein, das verbessert wieder den Markt und wenn dann alte Grenzen fallen und z.B. die Hotels Griechenlands ganzjährig genutzt werden, dann hat Griechenland nicht nur eine Chance, nicht nur eine Perspektive, das ist eine Autobahn in die Zukunft – wenn man es denn will.

Theoretisch kann die Wirtschaft auf diese Weise binnen zwei bis drei Jahre um 50% wachsen. Die Schulden würden prozentual um ein Drittel sinken, satt 180% 120%, das wäre eine Grössenordnung, die einen Schnitt um ein weiteres Drittel erlauben kann (doch kann das nicht versprochen werden, denn es kommt schon sehr darauf an, was erreichbar gewesen wäre, was noch erreichbar ist und ob es nötig ist.

Um es politisch markant zu formulieren:

Wenn Korruption / Schattenmärkte etc. effektiv aufgelöst werden kann, dann entlastet das die Wirtschaft eines Staates um ca. 50%.

Wenn beschlossen (und glaubhaft aufgezeigt wird, wie das geschehen soll), dass die Korruption effektiv angegangen wird, dann können entweder die Steuersätze angepasst oder das erwirtschaftete Geld intern frei verwendet werden.

Viele, die gespannt waren, welche Vorschläge von Griechenland kommen, sind enttäuscht. Auch ich. Nicht, dass nicht gespart werden soll, das ist – im Rahmen – nachvollziehbar, aber dass das Sparen wieder als Schwarzer Peter verwendet wird, um der EU die Schuld zu geben, ist enttäuschend, es sei denn es war das – und das scheint immer wahrscheinlicher, denn die Werte und Zahlen haben ich mir gerade eben einfach aus dem Internet gezogen, besser belegt, als es meine Zeit es zu testen zu liess zu prüfen, aber gut in Stufen aufbereitet, an mehreren von einander unabhängigen Stellen gefunden, das scheint allgemeines Wissen zu sein, das könnte jede Regierung, nicht nur die griechische, finden.

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