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Grexitbeschwörer

8. Juli 2015

Ganz im Gegenteil. Praktisch jeder in der Gruppe will, dass Griechenland geholfen wird – nur Griechenland nimmt keine dargereichte Hand an, im Gegenteil, es schlägt jede Hand aus.

Die meisten würden jeden Vorschlag, der halbwegs vernünftig ist, annehmen. Viele wollen geradezu einen solchen Vorschlag sehen. Aber was kommt?

ESM. ESFS haben sie nicht erfüllen können (oder wollen), wie wollen sie den ESM bedienen können? Der Versuch wird sehr wahrscheinlich scheitern? Sie nehmen ja nicht mal die ausgestreckte Hand des IWF, der ihnen sehr entgegengekommen ist.

Schuldenschnitt. Dazu sagt die Gruppe nichts einhelliges. Die meisten würden es gerne machen, sehen aber sehr grosse Schwierigkeiten. Zum anderen sehen sie es oft als Teil des Grexit.

Ausserdem rechnen die meisten damit, dass der Grexit kommt – das Lavieren und Wollen des Unmöglichen der gr. Reg. lässt praktisch kein anderes Ende zu.

Wenn die EU die Regeln für Griechenland ändern soll, dann wollen die meisten, dass dies nicht für Griechenland gemacht wird, sondern für die EU – da Griechenland Teil der EU ist, hat es auch etwas davon. Und der Optimismus der EU Regeln, dass ein Staat, der einmal die Kriterien erfüllt hat, sie auch immer halten wird halten können, ist den meisten seit langem ein Dorn im Auge. Es ist einfach irreal.

Wie sinnvoll ist ein Schuldenschnitt? Er ist aktuell nicht relevant. Da die Einnahmen von Gr. Immer kleiner werden, braucht sich Gr. Um seine Schulden relativ wenig Sorgen machen, es sei denn, es will mehr Schulden machen. Zudem ist das meiste bislang sehr lang gestundet, die aktuellen Leistungen könnten vorgestreckt werden – den meisten ist klar, dass das keine tragfähige Lösung ist. Zur Zeit war es aber auch kein Hindernis. Der Streit um den Schuldenschnitt betrachten die meisten als Nebelkerze. Als Nebenkriegsschauplatz und Ablenkung von eigentlich wichtigen wird es gerne gesehen.

Man kann auch sagen, dass Griechenland das Thema schlicht so lange köcheln lassen will, bis es den meisten einfach zu lange geht und entnervt einen grosszügigen Schnitt machen.

Den meisten ist aber auch schon aufgefallen, dass der Grexit auf diesem Weg einfach nur verschoben wird. Fasst jeder hat einmal überschlagen, was das eine und das andere kostet. Und dazu sollen weitere Milliarden kommen? Die meisten machen an diesem Punkt zu.

Darauf hin wurde vorgerechnet, was ein Grexit an humanitärer Hilfe und zur Sicherung der Grenzen und die ganzen weiteren Aufwendungen, die dazukommen, kosten wird, wurden mache wieder etwas freigiebiger – bis ihnen aufging, dass auch diese Kosten lediglich verschoben werden würden.

Eine sehr grobe Rechnung ist: 20 € mal 10 Millionen täglich (10 für Essen, 10 für Medikamente) plus Transportkosten. Sagen wir rund 1 Milliarde pro Woche. Dazu kommt in Griechenland der Wiederaufbau (da die Wirtschaft komplett zusammengebrochen ist, wird es zu Plünderungen kommen, die auch mit Schrott handeln, der sich aus den Firmen geholt wird).

In der EU kommen die Kosten, wie Grenzbewachung und Flüchtlinge, dazu ist die Reisefreiheit der Griechen wahrscheinlich einzuschränken – all das kann ein Mensch, der sich um die Sicherheit kümmert, wesentlich besser erklären.

Abgesehen von den Kosten: das ist für Griechenland sehr demütigend – aber was soll man machen, sie haben es doch selbst gewählt? Viele sind deshalb der Meinung, dass es nicht anders gehen wird, da sie es sich so ausgesucht haben.

Manche vermuten hinter all dem schlicht ein Versuch von Griechenland, die Regeln der EU zu missbrauchen und so viel wie möglich dabei herauszuholen. Andere sehen die Griechen als schlicht etwas blauäugig an, wie: die EU wird es schon richten – wie immer, sie plädieren auf Gewohnheitsrecht, wieder andere meinen, dass die Griechen den Ernst der Lage nicht erkennen können oder wollen, nach dem Motto: da ist doch Geld?!, wieder andere meinen, dass der Grieche denkt, dass alle so denken (sollten) wie der Griechen. Geld ist nicht so wichtig.

Alle Meinungen kann man in wenigen Hauptthemen gliedern: Mit Geld kann man es richten, Geld ist da; warum hören die einfach auf, Geld zu schicken?; der Grieche selbst, hat von dem allem wenig gehabt, es waren nur wenige, die sich bedienen konnten.

Die nach links Tendierenden teilen sich auf in di, die der Meinung sind, dass man nicht von Sozialismus reden könne, wenn es Oligarchen und Klientelwirtschaft gäbe, das ganze wäre ein Etikettenschwindel, und in die, die zum guten alten Klassenkampf aufrufen und die Sache willkommen heissen.

Die nach rechts Tendierenden sehen Recht und Ordnung in Gefahr und wollen den Bösewicht zu seinem Glück und in seine Pflicht gefangen und verfangen sehen, da wird auch oft das Argument vom Betrüger genannt, der sich in die EU eingeschlichen hat.

Für die meisten sind diese Flügelkämpfe einfach nur deplatziert, da Ideologien nur die Probleme bewahren und vor Lösungen schützen. Die meisten erwarteten sich von der akt. gr. Reg. schlicht einen brauchbaren Vorschlag, egal wie der aussieht, machbar sollte er sein. Viele wären bereit gewesen gewisse Risiken einzugehen, doch die meisten waren von Tsipras sehr enttäuscht, da immer nur ein nein, nie ein echter Vorschlag gekommen ist. Alle wissen, dass man mit diesem Verfahren es sich sehr einfach macht, denn Nein kann man immer sagen und ohne Gegenvorschlag kann man nicht verhandeln – das ist ein Zeitspiel, das sich gegen die Interessen dessen richtet, der etwas zu verlieren hat. Die Erfolge wurden ignoriert. Der Auftrag, selbst zu gestalten wurde ignoriert. Die Möglichkeit es anzugehen, wurde ignoriert – mancher denkt, dass es den Griechen in ihrer Krise noch nicht schlecht genug ging, um aktiv zu werden; andere sagen, dass sie aus ihrer Gewohnheit nicht herauskommen und es mit „weiter so“ immer so weiter ging.

Die Idee der technischen Regierung wurde eingeführt: Statt das Debakel durch den Grexit zu gehen, nimmt man die Krise zur Chance zu ändern, was zu ändern ist: Korruption, Klientel und Kumpels werden durch einfache Regeln, deren Sinn jeder leicht nachvollziehen kann, der einmal etwas mit Korruption und Kumpelei zu tun hatte und angemessene Steuern, von denen man weiss, wofür sie in der Gemeinschaft verwendet werden, einzuführen, quasi als das kleinere Übel.

Statt Neuwahlen eine technische Regierung einzusetzen, die hilft, die tragfähige Regelung und Verwaltung aufzubauen, in der die Wirtschaft auch wieder Fuss fassen kann, statt sich zum Spielball der Politik zu machen, usw. Das erschein vielen als wesentlich besser, als alles, was da sonst gerade diskutiert wird.

Doch letztlich müssten sich die Griechen dazu bekennen, am besten schlagen sie die technische Regierung selbst vor, indem sie erste Kriterien nennen.

Viele erwarteten, dass Griechenland einen wesentlich besserer Vorschlag machen würde, da sie nun lange genug in der Situation stecken, können sie sicher gute Vorschläge machen und da die demokratische Bewegung in den arabischen Ländern zeigten, dass es nicht reicht eine Regierung mit einem Mandat in der Art: „So nicht mehr weiter“ auszustatten, sollten sie begriffen haben, dass Demokratie das Engagement des ganzen Volkes fordert, alle Vorschläge machen können und, alle Seiten berücksichtigen, eine wirklich gute Lösung zu finden ist. Statt dessen wurden die Fehler der letzten Jahre schlicht wiederholt.

Man sollte den Griechen nicht verschweigen, dass selbst die humanitäre Hilfe nicht lange gewährt werden kann – sie ist verdammt teuer und irgendwann kann niemand mehr dafür sein, da er vor die Wahl gestellt wird: Einen Teil, der einfach nichts will, sich nicht bewegt und nichts machen will, der alles, also auch die anderen riskiert, am teuren Tropf zu halten und im alle anderen folgen dorthin zu lassen.

Welche humanitäre Entscheidung trifft man dann? Stellt man die Massenfrage? Dann sieht es schlecht für Griechenland aus. Stellt man die „selber schuld Frage“? Dann sieht es schlecht für Griechenland aus. Stellt man die Frage nach der Pflicht zur Hilfe odne Selbstgefährdung? Dann sieht es schlecht für Griechenland aus. Baut man auf das Motto: Einer für alle, alle für einen, dann werden viele fragen, warum Griechenland es einfordert aber nicht mitmacht.

Viele erwarteten sich von Griechenland etwas in der Art: Laut Kassenlage haben wir (dank Austerität) X Euro zur Verfügung. Wenn wir diese an folgenden Stellen investieren, dann steigern wir damit unser Steuereinkommen um den Faktor Y, von dem können wir dann die eine Seite bedienen und haben noch folgende Vorteile.

Wenn das plausibel (und vielleicht auch über den Druck der Öffentlichkeit) und veröffentlicht worden wäre, dann hätte sicher keiner etwas dagegen gehabt, den Betrag um einen oder zwei Monate hin oder her zu schieben.

Es mit Nein alleine zu probieren, das führt Griechenland in den Grexit, schon allein, weil nun keiner mehr investieren wird, weil Willkür und Vetternwirtschaft der grösste Feind der Wirtschaft ist. Mit Schulden, wenn die Perspektiven stimmen (was in den Augen der meisten Investoren – und darauf kommt es an – auch der Fall war), kann die Wirtschaft dagegen gut umgehen – es sei denn, man hat es mit Anfängern zu tun, doch das ist die EU sicher nicht.

Zum Abschluss die Zusammenfassung:

Die meisten Europäer wollen, dass Griechenland im Euro bleibt – jedoch nicht koste es was es wolle. Die meisten werden nach einem Grexit helfen wollen – jedoch nicht koste es was es wolle. Wenn jemand gehen will, dann sollte man ihn nicht aufhalten – es sei denn, da gibt es noch etwas, das für beide interessant sein könnte und man selbst kann es so vortragen, dass es der andere auch verstehen kann.

Insgesamt gäbe es viele Möglichkeiten über die man nur reden, sie bewerten und dann Entscheidungen treffen könnte – wenn beide wollten und der eine will einfach nicht. Wer sich selbst ins Aus stellt, steht im Aus. Da können alle anderen Mitspieler in noch so sehr ins Spiel zurückrufen, er wird nicht kommen, er will gehen und wird gehen – dann geht er. Dazu kann man sich stellen, wie man will. Zumindest ist es schade, aber es gilt in diesem Fall auch, den Schaden von den anderen zu minimieren. Mit anderen Worten: Wer springen will wird springen, es kommt darauf an, wie viele er mitreisst – wenn jemand mitspringen will, ist das auch nicht zu verhindern.

Ich denke, dass die meisten in der Gruppe Griechenland gegenüber offen sind – wenn es brauchbare Vorschläge macht, würden viele Griechenland gerne auch entgegenkommen. Aber die meisten haben schlicht den Eindruck, dass die aktuelle griechische Regierung das nicht will, sie will unbedingt aus dem Euro, sie will aber nicht selbst Schuld sein.

Die EU kann mit den EuFs dem Volk eine realistische Möglichkeit bieten, sich selbst am Kragen zu packen und über Wasser zuhalten, sofern es das will. Die Sache wird am Ende der Legislatur nochmals entscheiden. Das Volk sollte sich derweil parteilich aufstellen und es bleibt immer die Möglichkeit eine technische Regierung einzusetzen, die zur Aufgabe bekommt, die Korruption und Kumpelei mit aktuellen Mitteln so weit wie möglich prozedural zu erschweren und einfache Regeln aufzustellen, öffentlich zu diskutieren und zur Wahl zu stellen.

Für Griechenland bedeutet das folgenden Zeitplan: Binnen weniger Wochen / Monate kann eine arbeitsfähige aber noch zu überarbeitende digitale Verwaltung eingeführt werden. Bei der Vermessung Griechenlands und der Verwaltung kann die EU grundsätzlich helfen, auf den Beinen halten und es mit Leben füllen, das ist die Aufgabe der Griechen selbst. Bis Ende 2016 Mitte 2017 können sie das unter Beweiss stellen. Dann wird es auch Zeit sein, die anderen Probleme anzugehen.

ESM etc. wird wahrscheinlich erst nach dieser Phase möglich sein – ich weiss, das überrascht, aber irgendwann einmal muss man sich ehrlich machen, irgendwann sollte man sich an die Regeln halten, sonst fällt alles auseinander.

Woher nimmt Griechenland das Geld, das es derweil benötigt? Das beste wäre es, eine Übergangsregierung zu bilden, die mit sehr einfachen Regeln, eine funktionsfähige Regierung und Verwaltung stellt. Neben einer Steuer auf nicht im (griechischen) Realmarkt investiertes Geld bzw. Gewinne, gilt z.B. eine 10% Mehrwertsteuer. Wenn jeder Grieche im Monat 1000 Euro ausgibt, dann sind das eine Milliarde Euro für Renten und Soziales. Da Reiche ihre Steuern aufs Vermögen durch Investitionen reduzieren können, sollte ein regelrechter Boom einsetzen. Der Einfachheit halber sollten die Gelder der techn. Regierung zur Verfügung gestellt werden, diese ist im Gegenzug verpflichtet anzugeben für was diese Gelder verwendet wurden: Instandhaltung von Infrastruktur und des Lebensnotwendigen wird bevorzugt.

Das sind ein bis zwei Jahre Wirtschaften nach Kassenlage, ein Grexit bedeutet ein bis zwei Jahre kaum Wirtschaft.

Mit SynErgy kann man auf dem Wasser fahren und im Wasser. Gleichzeitig können Ströhmungen zur Energiegewinnung genutzt werden, die Sonnenenergie und Windenergie kommen dazu. Griechenland könnte zu einem energiereichen Land werden, die Inseln würden näher zusammenrücken (die Durchschnittsgeschwindigkeit in den Röhren liegt zwischen 100 bis 300 km/h) Mit den Salzwasserverdampfern kann an vielen Stellen ein sehr attraktives, grünes Griechenland in kurzer Zeit ermöglicht werden. Aufforstung wird möglich und Etagenwirtschaft würde Grund und Boden sowie das Personal effektiver machen – und wieder gäbe es eine weitere Energiequelle.

Setzt Griechenland auch auf die individualisierte, vollautomatische Produktion, dann sind viele Arbeitsplätze sicher und nötig, ein breiter Mittelstand wird etabliert und Griechenland wäre ein echter Vorreiter in Sachen Wirtschaft und Gesellschaft.

Nutzt die Krise, statt sie abzuwarten und auf Dauer auf die Hilfe anderer angewiesen zu sein – habt ihr denn überhaupt keinen Stolz?

<>

Ich würde die Stelle als Schriftführer sehr gerne aufgeben. Das kostet mich zu viel Zeit und es bewegt zu wenig. Es gibt da ein paar Dingen, an denen ich gerne weiterarbeiten würde, wenn das andere wieder stimmt. Aber auch dafür brauche ich etwas Ruhe. Freiwillige bitte vor.

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