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Warum wählen wir? Kommentar zu: schoellkrippenblog.wordpress.com

20. Oktober 2013

Etwas spät ist er dran mit seinem Thema, der Blogger vom schoellkrippenblog. Auch scheint der Kommentar nicht veröffentlicht werden. Das hole ich hier nach. Es könnten auch regionale Wahlen anstehen, dann kommt das Thema freilich wieder hoch. Er vertritt die Position, dass der Politiker dem Bürger die komplizierte Aufgabe des Regierens abnehmen – Arbeitsplatzbegründungen, wie sie jeder Angestellter kennt. Meine Meinung ist, dass der Politiker, der sagt, dass das alles so kompliziert ist, sich an die Öffentlichkeit wenden sollte, überarbeitete und überforderte Politiker sind sicher ein wichtiger Punkt, über den der Bürger informiert und neue gesellschaftliche Regeln und Ordnungen nötig werden – wieder ein Beispiel dafür, dass die Bewegungsfreiheit des Bürgers grösser ist, als die internen Querelen, der Politik und Parteien.

Die repräsentante Demokratie hat mehrere Väter. Einer soll immer der gewesen sein, dass Verfehlungen, wie sie 45 auftraten, nicht mehr auftreten können sollen … auch 45 wurde gewählt. Auch das war eine repränentative Demokratie. Es kann sehr wohl sehr viel schief gehen. Es wird nicht alles wieder gut, nur weil es Politiker gibt. Damals ist einiges schiefgegangen, z.B. dass man Obrigkeitshörig war und dachte: Die wissen schon, was sie tun. Wussten sie aber nicht – oder machten trotzdem grosse Fehler.

Lange Zeit gab es vor diesen Demokratien Regierungen, die per Geburt eingesetzt wurden und auf einem Kastenwesen beruhten. Diese Gruppen haben ihre eigenen Interessen und benutzten / missbrauchten die Politik immer wieder dazu, diese zu stützen. Eine der wesentlichen Kräfte und Stärken dieser Regierungsform ist die Gewaltenteilung. Es gibt Tendenzen eben diese niederzureissen. Es gibt Forderungen nach einem Wissensmonopol des Staates – von ehemaligen Datenschützern (also aus der Mitte der etablierten Politik heraus).

Sowohl in der Politik als auch in der Wirtschaft bedeutet ein zu viel an Macht immer, dass alles darum herum leidet. Gewaltenteilung ist damit eine der tragenden Säulen der Demokratie, die dieses Zuviel an Macht verhindert.

Politiker sollen nicht für das Volk entscheiden, sondern sie sind die Repräsentanten des Volkes, die Zeremonienmeister bei der Erarbeitung der Themen, der Auseinandersetzung mit den Themen, bei der Entscheidung, Inkraftsetzung und Überwacher. Ohne das Volk geht nichts, alles, was Politiker machen, ist für das Volk und vom Volk durch die Unterstützung – nicht nur durch die Wahl – gebilligt.

Das Grundgesetz sagt sehr deutlich, dass die Politiker Teil des Meinungsbildungsprozess sind – und eben nicht im stillen Kämmerchen über die Probleme brüten sollen und sich irgendwelche Lösungen zusammenzubasteln, sondern es geht darum, zusammen mit den Bürgern die kleine Welt, die man beeinflussen und steuern kann, zum Wohle aller zu regeln – mit sowenig wie möglich und soviel wie nötig Einfluss.

Man kann anderer Meinung sein. Aber viele Menschen sehen das heute so. Dass das vielleicht mal anders gesehen werden konnte, mag daran liegen, dass es andere Zeiten waren. Vergleichen wir: In Zeiten als menschliche Arbeitskraft in Massen gebraucht wurde und die Klassentrennung noch sehr deutlich in Erinnerung und Gewohnheit war, war es einfach “allein” zu regieren – die meisten waren nicht davon betroffen. Wer heute eine Arbeit hat, ist meist schon ein Entscheider, einer, der von vielen Entscheidungen geschäftlich und vom Privatvermögen her, ein Betroffener ist. Freilich mischen sie sich ein. Und das sehr kompetent. Viele der Argumente beider Seiten stammten bei S21 von denen, die sie erarbeitet hatten. Die Interpretationen waren unterschiedlich, die Fakten dieselben.

Diese Informationen sind die Grundlage für Entscheidungen – die im Sinne des Volkes entschieden werden sollen. Sind sie umstritten, dann gilt es sie zu diskutieren und nicht, sie zu verstecken. Vielleicht haben sich die Politiker nicht geändert – aber die Welt, die sie regieren wollen, sehr wohl.

Es gibt nur wenige Gründe, warum Politiker dies nicht bemerken sollten. Einer könnte sein, dass sie sich vorwiegend mit Menschen umgeben, die von der “Alleinherrschaft” in der Wirtschaft schwärmen. Wer alleine mehr Geld hat, als alle anderen zusammen, kann irgendwann sein Monopol durchsetzen. Geld sprengt gegebenenfalls die Gewaltentrennung. Einem Demokraten sollte auffallen, dass das undemokratisch ist – die Konsequenzen sind aber ein grösseres Thema, das an dieser Stelle vertagt werden soll -, wichtig ist nur, dass sich diese Dinge auch gegen die Demokratie wenden können. Dann sollte der Demokrat auf die Barrikaden gehen – jedenfalls nicht mitschwärmen oder -schwimmen.

Die Verwaltung und Themen, bei denen sich alle einig sind, das sind die Bereiche, die Politiker allein entscheiden sollen. Doch das ist nur das Handwerk. die Kür ist es, die Menschen zusammenzubringen und Entscheidungen so zu treffen, dass es zu einer Win Win Situation kommt – nicht zu einem Kompromiss, oder Machtkampf.

Die Qualität eines Politikers offenbart sich also nicht nur in Verwaltungssachen und Gesetzestexten, sie offenbart sich, wenn der Politiker in der Lage ist, mit den Menschen zu einer Lösung zu kommen. Nicht mit Worten, Verkaufen und Tricks, sondern durch Fakten, Taten und Ziele.

Ein Kommentar zu einem Post http://schoellkrippenblog.wordpress.com/2013/10/19/warum-wahlen-gehen/comment-page-1/#comment-3 auf schoellkrippenblog.wordpress.com.

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